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Sonntag, 28. September 2014

Die Bürger aus Biebesheim haben entschieden!

Geht es jetzt wieder zur Normalität zurück?
Begreift jetzt der eine oder andere Gemeindevertreter und der Bürgermeister um was es ging?

Dass es darum ging, dass ein Teil der Biebesheimer Bürger einfach mit einer einzigen Entscheidung der Gemeindevertreter nicht einverstanden waren. Dass nicht ihr ganzes Engagement an sich in Frage gestellt wurde. Dass nicht ihr Wirken und ihre Person angegriffen wurden. Egal, wie diese Wahl ausgegangen ist, haben nicht alle gewonnen?
In der ersten Versammlung, in der sich über 100 Bürger einfanden um "mehr oder weniger leise" darum baten, gehört zu werden und mitreden zu dürfen, war es doch recht friedlich. Wäre es nicht die richtige Entscheidung gewesen die Bitte einiger Bürger, nach einer einfachen Bürgerversammlung, zu gewähren? Das müsste doch jetzt im Nachherein jedem klar geworden sein.
Die Biebesheimer Bürger haben gewonnen! Dadurch, dass ihnen die Bürgerversammlung zu dem Thema mehrfach verweigert wurde, wurden sie dazu gezwungen, wenn sie gehört werden wollen, einen Bürgerentscheid zu erkämpfen.
Einige wären lieber mit der Feuerwehr zum Müllsammeln gegangen, nein, durch das sture Verhalten einiger wenigen aus der kommunalen Politik, waren diese gezwungen Stimmen zu sammeln, um einen Bürgerentscheid möglich werden zu lassen.
Es stimmt mich traurig, dass es erst zur Befürwortung des Bürgerentscheides kommen musste, bis sich etwas Umdenken in den Gremien der kommunalen Politik durchsetzen konnte. Bis es endlich soweit war, dass Informationsveranstaltungen angeboten wurden.
Verstehen kann ich nicht, dass in der Folge immer wieder versucht wurde, dem "L(i)ebenswertes Biebesheim" den schwarzen Peter zu zu schieben.  Will und wollte man damit davon ablenken, dass man im Vorfeld nicht bereit war, die Bürger mit einer Bürgerversammlung zu informieren und zu Wort kommen zu lassen?

Da fährt der Bürgermeister mit einigen Vertretern der Gemeinde und einigen wenigen Bürger nach Laußig, um sich zu informieren? Hätte sich der Bürgermeister nicht ebenso wie alle, die am 25ten Februar darüber abgestimmt haben, VORHER informieren sollen? Informiert man sich nicht VOR einer Abstimmung?
Was kam denn nach dem 25.02.2014 so wichtiges ans Tageslicht, dass sich die, die mit enthalten gestimmt haben dann auf einmal vollends dafür waren? Dass die dann sogar mit den Fraktionen, die am 25.02.2014 dafür gestimmt hatten und sich nachher noch informieren mussten, zusammen riesige Plakatwände dazu nutzen mussten, um ihre nun doch nicht mehr enthaltende Meinung kund zu tun?

Wenn man alleine in diesem Blog nachliest, kann man feststellen, dass ich von Anfang an versucht habe den kommunalen Gremien anzubieten, mich mit ihnen zu unterhalten. Einzig die Grünen haben dieses Angebot wahr genommen. Einzig Frau Hammann hat meine Fragen offen und öffentlich beantwortet.

Ich kann nur hoffen, dass viele etwas daraus gelernt haben. Dass sich die einzelnen Fraktionsmitglieder, die die Mitglieder der BI öffentlich für krank, oder bescheuert betitelt haben, die Größe besitzen sich zu entschuldigen. (Eventuell ist das ja nur in der Hitze des Gefechts gesagt / geschrieben worden.)
Eventuell haben die Fraktionen aller Farben, jeder einzelne, daraus gelernt, dass wenn ein Bürger an JEDEN von Ihnen einen Brief schreibt, dass dann der eine oder andere antworten sollte, wenn nicht alle das Gesicht verlieren wollen.
An jeden Politiker, der auf der Seite von Biebesheim gelistet wird, habe ich einen Brief geschrieben. Die Anzahl der Antworten bis heute ist NULL.

Was ich mir noch vorstellen kann, ist, dass es nun in der Folge immer wieder als demokratische Handlung der kommunalen Politik hingestellt wird, dass es einen Bürgerentscheid gab.
So wie im Vorfeld der Bürgermeister betont, dass die Gemeindegremien die demokratische Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger respektieren werden.

Dies hört sich ja gleich viel positiver an, als wenn er schreiben würde, dass sie an die Entscheidung gebunden sind, dass sie keine andere Wahl haben.
Aber das ist eben Politik und darin hat er mehr Erfahrung als die Bürger, die nur die Bitte hatten, dass sie in einer Bürgerversammlung informiert werden und einmal ihre Meinung sagen dürfen.

Bitte kommt jetzt nicht mit den immensen Kosten, die solch eine Bürgerversammlung mit sich gebracht hätte. Die Kosten, die uns die Gemeinde mit ihrer sturen Verweigerung aufgebürdet hat, sind deutlich höher.

Der BI wurde immer vorgehalten, dass sie nichts für die Gemeinde tun würde. Dies was die BI getan hat, nämlich den Bürgerentscheid herbeizuführen war für die Gemeinde (für jeden einzelnen Bürger).

L(i)ebenswertes Biebesheim wünscht sich, dass jeder aus dieser Geschichte gelernt hat und dieses Gelernte beim nächsten Mal, wenn Bürger mit entscheiden wollen, einsetzt.

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