Wer hat es nicht die Tage gelesen oder gehört. In Deutschland ist vieles nach Rechts gerückt. In Deutschland würden die Rechten auf dem Vormarsch sein und die Demokratie ist gefährdet. Das hat eine Stiftung durch Umfragen herausgefunden. Dazu einmal die folgende Information:
170,7 Millionen € bekam die Friederich Ebert Stiftung (SPD) letztes Jahr
von den Steuerzahlern, Diesen Steuerzahlern wird jetzt von dieser Stiftung unterstellt
"rechtspopulistisch" zu sein und gegen die Demokratie.
Die Konrad Adenauer Stiftung (CDU)
war auch nicht viel bescheidener, diese kassierte 167,1 Millionen €
und
kommt mit diesem Geld zu ähnlich blödsinnigen Aussagen.
Es folgen :
Rosa-Luxemburg-Stiftung (Linke) mit 64,1 Millionen,
Heinrich-Böll-Stiftung (Grüne) mit 63,6 Millionen,
Hanns-Seidel-Stiftung (CSU)
mit 58,4 Millionen,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FDP) mit 57,6 Millionen Euro.
Leute jetzt mal ernsthaft wir geben 581 Millionen € an Steuergeldern aus, um uns erzählen zu lassen " wie schlimm, schändlich und rechtspopulistisch " wir doch alle sind?
Ein Glück für diese Erziehungs- Stiftungen, dass wir anscheinend
"rechtspopulistisch" , aber nicht geizig sind, denn wo sollte sonst das
Geld herkommen, mit dem man uns beschimpft?
(Quelle Bund der Steuerzahler)
Angeregt durch einen Beitrag auf Svens Welt.
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Mittwoch, 1. Mai 2019
Dienstag, 16. Oktober 2018
Hessens Wähler haben die Wahl.
Der mündige Bürger ist aufgerufen, in Hessen den Landtag zu wählen.
Der am 28.10.2018 zu wählende Landtag wird seine Aufgaben wieder für 5 Jahre, mehr oder weniger gut, erledigen. Nur, wen soll man denn noch wählen?
Klar, sie schreiben auch dieses Mal wieder, dass sie das Nachtflugverbot sogar ausweiten wollen. Aber ähnliche Worte hörte ich auch vor 5 Jahren und was ist passiert? Nichts, mit einer teilweisen grünen Regierung in Hessen.
Bei denen Kandidaten sind, wie Herr K., der sich gerne mit dem Antifa T-Shirt ablichten lässt.
Siehe dazu den Artikel des Journalistenwatch.com vom 3.10.2018
Grüne Spitzenkandidaten als Begleiter von Störer-Mob entlarvt
Oder bei denen die Bundestagsabgeordneten hinter Bannern herlaufen, auf denen steht "Deutschland, du mieses Stück Scheiße"
Bei denen welche mit einem braunen Sack das Denkmal der Trümmerfrauen in Berlin verhängen.
Siehe dazu einen Artikel der "Welt" vom 10.12.2013
Siehe "Katharina Schulze und ihr grüner Fraktionskollege Sepp Dürr beim verhüllen"
Soll ich bei der Partei, welche die Mietpreisbremse laut ihrem Programm für gut befindet und weiter bestehen lassen wollen, mein Kreuz machen?
Die Mietpreisbremse, die dafür sorgt, das Kommunale Wohnungen in 3 Jahren über 10% teurer werden, obwohl ein normaler Arbeiter in der Zeit noch nicht einmal 5% mehr in der Lohntüte hat.
Die Partei, die einen verpflichtenden Ganztagsunterricht an weiterführenden Schulen in Hessen einführen will.
Damit die Kinder noch mehr den Eltern entzogen werden, die Gemeinschaft mit den Eltern noch mehr geschwächt wird.
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat "In Hessen sollen weiterhin und mehr Windkraftanlagen in Waldgebieten gebaut werden können. "
Die also noch mehr von unserem Wald opfern wollen, gerade so, als ob nicht schon genug Wald geopfert wird.
Die Partei, die sich auf die Fahnen (ins Programm) schreibt, das abgelehnte Afghanen nicht abgeschoben werden sollen.
Dazu kann sich jeder selbst seine Gedanken machen. Ich finde, Abgelehnte gehören auch zurückgeführt. Und solange dort Urlaub gemacht werden kann und soll, sollen diese Menschen auch in ihre Heimat gebracht werden.
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat, dass sie wollen, dass nicht-EU-Bürger*innen das kommunale Wahlrecht ermöglicht wird.
Also Leute, die nicht einmal in der EU-Zuhause sind, sollen kommunale Politik machen können. Sollen darüber bestimmen können was in unseren Kommunen in Zukunft verändert und beschlossen wird.
Die Partei, die es durchsetzen möchte, das alle LehrerInnen aller Schulformen das gleiche Einstiegsgehalt bekommen sollen.
Eine Lehrerin, die sich für die Gymnasiale Oberstufe qualifiziert, muss mehr an Voraussetzungen mitbringen als eine Grundschullehrerin. Muss sich also deutlich höher und länger qualifizieren. Das muss auch entsprechend honoriert werden, finde ich.
Damit die Kinder noch mehr den Eltern entzogen werden, die Gemeinschaft mit den Eltern noch mehr geschwächt wird.
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat "In Hessen sollen weiterhin und mehr Windkraftanlagen in Waldgebieten gebaut werden können. "
Die also noch mehr von unserem Wald opfern wollen, gerade so, als ob nicht schon genug Wald geopfert wird.
Die Partei, die sich auf die Fahnen (ins Programm) schreibt, das abgelehnte Afghanen nicht abgeschoben werden sollen.
Dazu kann sich jeder selbst seine Gedanken machen. Ich finde, Abgelehnte gehören auch zurückgeführt. Und solange dort Urlaub gemacht werden kann und soll, sollen diese Menschen auch in ihre Heimat gebracht werden.
Die Partei, die der Meinung ist, Betriebe in Hessen, die nicht ausbilden, sollen eine Abgabe zahlen.
Was soll der kleine Betrieb noch alles leisten. Die kleinen Betriebe mit 1-2 Mitarbeitern stehen sowieso schon meist an der Kippe. Wenn ein Mitarbeiter ausfällt, ist die komplette Belegschaft um 50% reduziert und alle Planung ist dahin. Meist fehlt nicht nur der Wille, sondern auch die Möglichkeit auszubilden.
Die Partei, die meint, die Haushaltsüberschüsse des Landes sollen nicht für den Schuldenabbau verwendet werden.
Wie viele Schulden wollen wir denn unseren Kindern und Enkeln noch hinterlassen?
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat, dass sie wollen, dass nicht-EU-Bürger*innen das kommunale Wahlrecht ermöglicht wird.
Also Leute, die nicht einmal in der EU-Zuhause sind, sollen kommunale Politik machen können. Sollen darüber bestimmen können was in unseren Kommunen in Zukunft verändert und beschlossen wird.
Die also noch mehr von unserem Wald opfern wollen, gerade so, als ob nicht schon genug Wald geopfert wird.
Die Partei, die daran festhalten will, dass jeder Bürger einen entsprechenden Beitrag zahlen soll, wenn es notwendig ist, die Straße zu erneuern.
Zahlen wir nicht schon genug Steuern, muss es immer mehr sein. Es gibt genug Kommunen, die es sich nicht nehmen lassen, die Straßen für ihre Bürger in Ordnung zu halten, ohne diese erneut zur Kasse zu bitten.
Die Partei, die immer weiter Krankenhäuser privatisieren möchte.
Zeigt es nicht die Vergangenheit, dass das auf Kosten des einzelnen Kranken geht, dass es den Privaten nur darum geht Kasse zu machen auf Kosten der Mitarbeiter und der Kranken.
Die Partei, die eine Videoüberwachung mit Gesichtserkennung ausweiten will.
Muss es denn sein, dass auf Jahre hinaus jeder weiß, wann ich wo etwas eingekauft habe, mit welchem Zug ich wann wohin gefahren bin und welchen Park ich wann und welches Konzert ich mir wo angesehen habe. Muss es denn sein, dass wir noch gläserner werden?
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat "In Hessen sollen weiterhin und mehr Windkraftanlagen in Waldgebieten gebaut werden können. "
Die also noch mehr von unserem Wald opfern wollen, gerade so, als ob nicht schon genug Wald geopfert wird.
Die Partei, die dagegen ist, das Heimatkunde in weiterführenden Schulen im Unterricht bestehen bleibt.
Was bitte spricht dagegen, Heimatkunde im Unterricht zu lassen. Sollen unsere Kinder alle so aufwachsen, dass sie die Heimat als etwas nicht Erhaltenswertes ansehen? Ist Heimat so schlecht?
Die Partei, die es nicht für gut empfindet, wenn ökologische Landwirtschaft mehr gefördert wird als konventionelle.
Haben wir es den immer noch nicht begriffen, dass durch die immer größer werdenden Einheitsfelder langsam alle Insekten und somit auch ein Großteil der Vögel und Wildtiere verloren gehen?
Part 5: Soll ich Blau (Rechts) wählen?
Ihhhh, Rechts, Nazi, das will wohl wirklich keiner.
Da erübrigt sich wohl jedes weitere Wort.
Damit die Kinder noch mehr den Eltern entzogen werden, die Gemeinschaft mit den Eltern noch mehr geschwächt wird.
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat "In Hessen sollen weiterhin und mehr Windkraftanlagen in Waldgebieten gebaut werden können. "
Die also noch mehr von unserem Wald opfern wollen, gerade so, als ob nicht schon genug Wald geopfert wird.
Die Partei, die sich auf die Fahnen (ins Programm) schreibt, dass abgelehnte Afghanen nicht abgeschoben werden sollen.
Dazu kann sich jeder selbst seine Gedanken machen. Ich finde, Abgelehnte gehören auch zurückgeführt. Und solange dort Urlaub gemacht werden kann und soll, sollen diese Menschen auch in ihre Heimat gebracht werden.
Die Partei, die der Meinung ist, Betriebe in Hessen, die nicht ausbilden, sollen eine Abgabe zahlen.
Was soll der kleine Betrieb noch alles leisten. Die kleinen Betriebe mit 1-2 Mitarbeitern stehen sowieso schon meist an der Kippe. Wenn ein Mitarbeiter ausfällt, ist die komplette Belegschaft um 50% reduziert und alle Planung ist dahin. Meist fehlt nicht nur der Wille, sondern auch die Möglichkeit auszubilden.
Die Partei, die der Meinung ist, Projekte gegen Rechtsextremismus sollen weiterhin gefördert werden.
Aber die Augen soll man zumachen, wenn die Antifa (links) extrem auftritt. Wenn, dann bitte beide Seiten bekämpfen!
Die Partei, die meint, dass die Haushaltsüberschüsse des Landes nicht für den Schuldenabbau verwendet werden sollen.
Wie viele Schulden wollen wir denn unseren Kindern und Enkeln noch hinterlassen?
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat, dass sie wollen, dass nicht-EU-Bürger*innen das kommunale Wahlrecht ermöglicht wird.
Also Leute, die nicht einmal in der EU-Zuhause sind, sollen kommunale Politik machen können. Sollen darüber bestimmen können was in unseren Kommunen in Zukunft verändert und beschlossen wird.
Der am 28.10.2018 zu wählende Landtag wird seine Aufgaben wieder für 5 Jahre, mehr oder weniger gut, erledigen. Nur, wen soll man denn noch wählen?
Part 1: Soll ich Grün wählen?
Die Partei, die im Moment an der Macht ist und bei denen es so viele Nachtflugausnahmen gab wie noch nie?Klar, sie schreiben auch dieses Mal wieder, dass sie das Nachtflugverbot sogar ausweiten wollen. Aber ähnliche Worte hörte ich auch vor 5 Jahren und was ist passiert? Nichts, mit einer teilweisen grünen Regierung in Hessen.
Bei denen Kandidaten sind, wie Herr K., der sich gerne mit dem Antifa T-Shirt ablichten lässt.
Siehe dazu den Artikel des Journalistenwatch.com vom 3.10.2018
Grüne Spitzenkandidaten als Begleiter von Störer-Mob entlarvt
Oder bei denen die Bundestagsabgeordneten hinter Bannern herlaufen, auf denen steht "Deutschland, du mieses Stück Scheiße"
Bei denen welche mit einem braunen Sack das Denkmal der Trümmerfrauen in Berlin verhängen.
Siehe dazu einen Artikel der "Welt" vom 10.12.2013
Siehe "Katharina Schulze und ihr grüner Fraktionskollege Sepp Dürr beim verhüllen"
Soll ich bei der Partei, welche die Mietpreisbremse laut ihrem Programm für gut befindet und weiter bestehen lassen wollen, mein Kreuz machen?
Die Mietpreisbremse, die dafür sorgt, das Kommunale Wohnungen in 3 Jahren über 10% teurer werden, obwohl ein normaler Arbeiter in der Zeit noch nicht einmal 5% mehr in der Lohntüte hat.
Die Partei, die einen verpflichtenden Ganztagsunterricht an weiterführenden Schulen in Hessen einführen will.
Damit die Kinder noch mehr den Eltern entzogen werden, die Gemeinschaft mit den Eltern noch mehr geschwächt wird.
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat "In Hessen sollen weiterhin und mehr Windkraftanlagen in Waldgebieten gebaut werden können. "
Die also noch mehr von unserem Wald opfern wollen, gerade so, als ob nicht schon genug Wald geopfert wird.
Die Partei, die sich auf die Fahnen (ins Programm) schreibt, das abgelehnte Afghanen nicht abgeschoben werden sollen.
Dazu kann sich jeder selbst seine Gedanken machen. Ich finde, Abgelehnte gehören auch zurückgeführt. Und solange dort Urlaub gemacht werden kann und soll, sollen diese Menschen auch in ihre Heimat gebracht werden.
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat, dass sie wollen, dass nicht-EU-Bürger*innen das kommunale Wahlrecht ermöglicht wird.
Also Leute, die nicht einmal in der EU-Zuhause sind, sollen kommunale Politik machen können. Sollen darüber bestimmen können was in unseren Kommunen in Zukunft verändert und beschlossen wird.
Die Partei, die es durchsetzen möchte, das alle LehrerInnen aller Schulformen das gleiche Einstiegsgehalt bekommen sollen.
Eine Lehrerin, die sich für die Gymnasiale Oberstufe qualifiziert, muss mehr an Voraussetzungen mitbringen als eine Grundschullehrerin. Muss sich also deutlich höher und länger qualifizieren. Das muss auch entsprechend honoriert werden, finde ich.
Part 2: Soll ich Rot (SPD) wählen?
Die Partei, die einen verpflichtenden Ganztagsunterricht an weiterführenden Schulen in Hessen einführen wollen.Damit die Kinder noch mehr den Eltern entzogen werden, die Gemeinschaft mit den Eltern noch mehr geschwächt wird.
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat "In Hessen sollen weiterhin und mehr Windkraftanlagen in Waldgebieten gebaut werden können. "
Die also noch mehr von unserem Wald opfern wollen, gerade so, als ob nicht schon genug Wald geopfert wird.
Die Partei, die sich auf die Fahnen (ins Programm) schreibt, das abgelehnte Afghanen nicht abgeschoben werden sollen.
Dazu kann sich jeder selbst seine Gedanken machen. Ich finde, Abgelehnte gehören auch zurückgeführt. Und solange dort Urlaub gemacht werden kann und soll, sollen diese Menschen auch in ihre Heimat gebracht werden.
Die Partei, die der Meinung ist, Betriebe in Hessen, die nicht ausbilden, sollen eine Abgabe zahlen.
Was soll der kleine Betrieb noch alles leisten. Die kleinen Betriebe mit 1-2 Mitarbeitern stehen sowieso schon meist an der Kippe. Wenn ein Mitarbeiter ausfällt, ist die komplette Belegschaft um 50% reduziert und alle Planung ist dahin. Meist fehlt nicht nur der Wille, sondern auch die Möglichkeit auszubilden.
Die Partei, die meint, die Haushaltsüberschüsse des Landes sollen nicht für den Schuldenabbau verwendet werden.
Wie viele Schulden wollen wir denn unseren Kindern und Enkeln noch hinterlassen?
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat, dass sie wollen, dass nicht-EU-Bürger*innen das kommunale Wahlrecht ermöglicht wird.
Also Leute, die nicht einmal in der EU-Zuhause sind, sollen kommunale Politik machen können. Sollen darüber bestimmen können was in unseren Kommunen in Zukunft verändert und beschlossen wird.
Part 3: Soll ich Schwarz wählen?
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat "In Hessen sollen weiterhin und mehr Windkraftanlagen in Waldgebieten gebaut werden können. "Die also noch mehr von unserem Wald opfern wollen, gerade so, als ob nicht schon genug Wald geopfert wird.
Die Partei, die daran festhalten will, dass jeder Bürger einen entsprechenden Beitrag zahlen soll, wenn es notwendig ist, die Straße zu erneuern.
Zahlen wir nicht schon genug Steuern, muss es immer mehr sein. Es gibt genug Kommunen, die es sich nicht nehmen lassen, die Straßen für ihre Bürger in Ordnung zu halten, ohne diese erneut zur Kasse zu bitten.
Die Partei, die immer weiter Krankenhäuser privatisieren möchte.
Zeigt es nicht die Vergangenheit, dass das auf Kosten des einzelnen Kranken geht, dass es den Privaten nur darum geht Kasse zu machen auf Kosten der Mitarbeiter und der Kranken.
Die Partei, die eine Videoüberwachung mit Gesichtserkennung ausweiten will.
Muss es denn sein, dass auf Jahre hinaus jeder weiß, wann ich wo etwas eingekauft habe, mit welchem Zug ich wann wohin gefahren bin und welchen Park ich wann und welches Konzert ich mir wo angesehen habe. Muss es denn sein, dass wir noch gläserner werden?
Part 4: Soll ich Gelb wählen?
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat "In Hessen sollen weiterhin und mehr Windkraftanlagen in Waldgebieten gebaut werden können. "
Die also noch mehr von unserem Wald opfern wollen, gerade so, als ob nicht schon genug Wald geopfert wird.
Die Partei, die dagegen ist, das Heimatkunde in weiterführenden Schulen im Unterricht bestehen bleibt.
Was bitte spricht dagegen, Heimatkunde im Unterricht zu lassen. Sollen unsere Kinder alle so aufwachsen, dass sie die Heimat als etwas nicht Erhaltenswertes ansehen? Ist Heimat so schlecht?
Die Partei, die es nicht für gut empfindet, wenn ökologische Landwirtschaft mehr gefördert wird als konventionelle.
Haben wir es den immer noch nicht begriffen, dass durch die immer größer werdenden Einheitsfelder langsam alle Insekten und somit auch ein Großteil der Vögel und Wildtiere verloren gehen?
Part 5: Soll ich Blau (Rechts) wählen?
Ihhhh, Rechts, Nazi, das will wohl wirklich keiner. Da erübrigt sich wohl jedes weitere Wort.
Part 6: Soll ich Rot (Links) wählen?
Die Partei, die einen verpflichtenden Ganztagsunterricht an weiterführenden Schulen in Hessen einführen will.Damit die Kinder noch mehr den Eltern entzogen werden, die Gemeinschaft mit den Eltern noch mehr geschwächt wird.
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat "In Hessen sollen weiterhin und mehr Windkraftanlagen in Waldgebieten gebaut werden können. "
Die also noch mehr von unserem Wald opfern wollen, gerade so, als ob nicht schon genug Wald geopfert wird.
Die Partei, die sich auf die Fahnen (ins Programm) schreibt, dass abgelehnte Afghanen nicht abgeschoben werden sollen.
Dazu kann sich jeder selbst seine Gedanken machen. Ich finde, Abgelehnte gehören auch zurückgeführt. Und solange dort Urlaub gemacht werden kann und soll, sollen diese Menschen auch in ihre Heimat gebracht werden.
Die Partei, die der Meinung ist, Betriebe in Hessen, die nicht ausbilden, sollen eine Abgabe zahlen.
Was soll der kleine Betrieb noch alles leisten. Die kleinen Betriebe mit 1-2 Mitarbeitern stehen sowieso schon meist an der Kippe. Wenn ein Mitarbeiter ausfällt, ist die komplette Belegschaft um 50% reduziert und alle Planung ist dahin. Meist fehlt nicht nur der Wille, sondern auch die Möglichkeit auszubilden.
Die Partei, die der Meinung ist, Projekte gegen Rechtsextremismus sollen weiterhin gefördert werden.
Aber die Augen soll man zumachen, wenn die Antifa (links) extrem auftritt. Wenn, dann bitte beide Seiten bekämpfen!
Die Partei, die meint, dass die Haushaltsüberschüsse des Landes nicht für den Schuldenabbau verwendet werden sollen.
Wie viele Schulden wollen wir denn unseren Kindern und Enkeln noch hinterlassen?
Die Partei, die in ihrem Programm stehen hat, dass sie wollen, dass nicht-EU-Bürger*innen das kommunale Wahlrecht ermöglicht wird.
Also Leute, die nicht einmal in der EU-Zuhause sind, sollen kommunale Politik machen können. Sollen darüber bestimmen können was in unseren Kommunen in Zukunft verändert und beschlossen wird.
Resümee: Wie man sieht, wiederholen sich Fragen und Antworten immer öfter. Mein Vorschlag deshalb, besucht den Wahl-o-Mat und lasst euch sagen, wer am besten zu eurer Vorstellung passt. Geht un-voreingenommen daran und beantwortet die Fragen, danach wählt ihr aus, wer als Partei in Frage kommen würde und ihr bekommt die Übereinstimmungen in %.
Sonntag, 4. März 2018
4 weitere Jahre Stillstand. Weiter so
Jetzt ist es entschieden, 363494 SPD-Mitglieder (Deutsche, Ausländer, Hunde und Katzen) haben entschieden, ob Deutschland weitere 4 Jahre unter der großen Koalition leiden soll. Etwas über 240.000 haben sich dafür entschieden, dass Posten und Macht doch wichtiger sind als Gerechtigkeit. Das Wohl von Deutschland lag dieses Mal nicht bei 40+ Millionen Wahlberechtigten, nein, dieses Mal durften weniger als 400.000 entscheiden. Ob das alleine schon gerecht ist, mag jeder für sich beantworten. Jetzt geht es endlich los, mit dem "Weiter So!" Kanzlerin Merkel freut sich darauf, endlich Deutschland noch weiter an die Wand zu fahren. Endlich noch mehr von denen die hier leben auszutauschen und noch mehr Geld nach Brüssel zu überweisen. Die fehlenden Pfründe vom vereinigten Königreich müssen ja ersetzt werden. Da muss Deutschland, dem es ja so gut geht, eben einspringen. Dass es denjenigen, die schon länger in diesem Land leben, nicht so gut geht, das kommt oben bei der Regierung nicht an. Zumindest scheint es dort keinen zu interessieren. Wie sonst soll man sich erklären, dass es bis zu 1000 Tafeln braucht, an denen sich die Ärmsten etwas zu essen holen müssen. Dass es Millionen Arbeiter gibt, deren Lohn nicht einmal soviel ist, dass es zum Leben reicht und diese Ihren Lohn aufstocken müssen. Dass Rentner zum Sozialamt müssen, um sich etwas zu ihrer Rente dazu zu holen. Dies alles scheint oben nicht anzukommen, oder zumindest nicht zu interessieren. Wahrscheinlich werden wir jetzt einen Finanzminister bekommen, der nicht in unerheblichem Maße an dem Fiasko der HSH Nordbank Schuld war. Milliarden in den Sand gesetzt, in einem der kleinsten Bundesländer. Was wird er für einen Schaden anrichten können, wenn er erst die Finanzen von ganz Deutschland vertritt. Wir werden weiter noch mehr Waffen exportieren, wir werden von den Exporteuren weiter fast keine Steuern bekommen. Wir werden nichts daran ändern, dass Deutschland und andere Länder der EU als Steuerparadies genutzt werden. Wir werden noch mehr Kriege unterstützen. Wir werden uns weiter von einem Schneider aus dem Königreich erzählen lassen, was es angeblich in Syrien alles für böse Sachen gibt. (Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte)
Ich empfinde das jeden Tag als Schlag ins Gesicht, wenn jemand aus der "Tagesschau" oder "Heute" oder sonst einer Nachrichtensendung erzählt "laut Berichten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte.." Wahrscheinlich werden wir weitere Völker retten, weitere Banken retten und den, der dies alles erwirtschaftet hat, werden wir weiter abhängen. Dass demjenigen, der etwas für sein Alter zurückgelegt, gespart hat, sein Notgroschen immer weniger Wert wird, ist ja da egal. Notfalls nehmen wir ihm diesen auch noch ab. Der kann ja Flaschen sammeln, wenn ihm seine Rente nicht reicht. Der kann sich ja an den Tafeln von ausländischen Mitbürgern wegschubsen lassen. Der kann ja die Reste nehmen, wenn denn noch etwas übrig bleibt. Wahrscheinlich werden wir auch kein Geld haben, um etwas wirklich zu verbessern in unserem Schulwesen. Die Straßen werden weiter dem Verfall hingegeben werden. Aber eines ist sicher, wir werden jedes Mal wieder genug Geld haben, wenn es darum geht, die Diäten zu erhöhen.
Ich empfinde das jeden Tag als Schlag ins Gesicht, wenn jemand aus der "Tagesschau" oder "Heute" oder sonst einer Nachrichtensendung erzählt "laut Berichten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte.." Wahrscheinlich werden wir weitere Völker retten, weitere Banken retten und den, der dies alles erwirtschaftet hat, werden wir weiter abhängen. Dass demjenigen, der etwas für sein Alter zurückgelegt, gespart hat, sein Notgroschen immer weniger Wert wird, ist ja da egal. Notfalls nehmen wir ihm diesen auch noch ab. Der kann ja Flaschen sammeln, wenn ihm seine Rente nicht reicht. Der kann sich ja an den Tafeln von ausländischen Mitbürgern wegschubsen lassen. Der kann ja die Reste nehmen, wenn denn noch etwas übrig bleibt. Wahrscheinlich werden wir auch kein Geld haben, um etwas wirklich zu verbessern in unserem Schulwesen. Die Straßen werden weiter dem Verfall hingegeben werden. Aber eines ist sicher, wir werden jedes Mal wieder genug Geld haben, wenn es darum geht, die Diäten zu erhöhen.
Montag, 12. Februar 2018
Die SPD, die CDU und ihre Koalitionsverträge
Die Überschrift hätte auch lauten können:
Wie schreibe ich etwas in einen Vertrag, ohne dass ich dann etwas tun muss.
So schreibt man 2013 in den Koalitionsvertrag:
Flächendeckendes Breitbandangebot und WLAN-Ausbau
Das Internet und die digitalen Technologien sind heute unverzichtbar und Wachstumstreiber für unser Land. Damit jeder in unserem Land die Vorteile des schnellen Internets nutzen kann, wollen wir es bis 2018 flächendeckend in allen Teilen unseres Landes verfügbar machen. Netzneutralität sichern wir. In den Städten wollen wir außerdem die Voraussetzungen für kostenlose WLAN Angebote schaffen. Wir wollen die Chancen auf Innovation, Fortschritt und neue Beschäftigung nutzen und Deutschland zum führenden digitalen Standort in Europa ausbauen.
Somit hat man sich schön aus der Verantwortung gedrückt. Bis 2018 wissen die meisten sowieso nicht mehr, was wir heute gesagt/geschrieben haben.
2018 schreibt man wieder in einen neuen Koalitionsvertrag:
An die Weltspitze im Bereich der digitalen Infrastruktur
Wir gestalten den Weg in die Gigabit Gesellschaft mit höchster Priorität. Deshalb wollen wir den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025 erreichen.
So, wieder einmal etwas versprochen, was die nächste Regierung liefern soll. Die können ja dann wieder etwas derartiges in ihren Vertrag schreiben.
Wie schreibe ich etwas in einen Vertrag, ohne dass ich dann etwas tun muss.
So schreibt man 2013 in den Koalitionsvertrag:
Flächendeckendes Breitbandangebot und WLAN-Ausbau
Das Internet und die digitalen Technologien sind heute unverzichtbar und Wachstumstreiber für unser Land. Damit jeder in unserem Land die Vorteile des schnellen Internets nutzen kann, wollen wir es bis 2018 flächendeckend in allen Teilen unseres Landes verfügbar machen. Netzneutralität sichern wir. In den Städten wollen wir außerdem die Voraussetzungen für kostenlose WLAN Angebote schaffen. Wir wollen die Chancen auf Innovation, Fortschritt und neue Beschäftigung nutzen und Deutschland zum führenden digitalen Standort in Europa ausbauen.
Somit hat man sich schön aus der Verantwortung gedrückt. Bis 2018 wissen die meisten sowieso nicht mehr, was wir heute gesagt/geschrieben haben.
2018 schreibt man wieder in einen neuen Koalitionsvertrag:
An die Weltspitze im Bereich der digitalen Infrastruktur
Wir gestalten den Weg in die Gigabit Gesellschaft mit höchster Priorität. Deshalb wollen wir den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025 erreichen.
So, wieder einmal etwas versprochen, was die nächste Regierung liefern soll. Die können ja dann wieder etwas derartiges in ihren Vertrag schreiben.
Donnerstag, 8. Februar 2018
Die Rentenlüge oder was uns die SPD als Grundrente verkaufen will
Die SPD hat so gut verhandelt, hat so schöne Sachen in den Koalitionsvertrag schreiben lassen.
Unter anderem die Sache mit der Rente. Die Spitzen der Parteien lassen uns ja wissen, dass endlich ein guter Beitrag in Bezug auf die Rente in den Koalitionsvertrag geschrieben wurde. Man erzählt uns von einer Grundrente, die 10% über der Grundsicherung liegen würde, wenn man mehr als 35 Jahre eingezahlt hat. Wenn man dann aber einmal nachliest, was da steht, stellt man fest, dass diese Behauptung gar nicht stimmt. Dass es mitnichten eine Grundrente gibt, sondern, dass wenn die eigene Rente unter der Grundsicherung liegt, man diese Grundsicherung plus 10% nur dann bekommt, wenn man nicht vorher in irgendeiner Art und Weise vorgesorgt hat. Sollte man ein paar Euro zusammen gespart haben, muss man diese erst verbrauchen. Sollte man sich gar eine eigene Wohnung oder ein Häuschen geleistet haben, dann wird der Betrag vom Wohngeld erst von der Grundsicherung abgezogen. Sollte eventuell eines der Kinder es mittlerweile geschafft haben, etwas zu sparen, dann ist natürlich erst einmal das Kind dran mit bezahlen. Auch gut verdienende Kinder werden natürlich zur Kasse gebeten. Sollte gar der Ehepartner (Frau oder Mann egal) etwas mehr als diese Grundsicherung plus 10% bekommen, dann wird auch das auf deine Rente angerechnet. So, nun sag mal noch einer, das wäre eine Grundrente.
Eine Grundrente ist eine Rente, die ich auf jeden Fall bekomme, egal was mein Partner verdient, egal was meine Kinder verdienen und egal was ich mir mühsam erspart habe. Diese Grundrente erhalte ich auch ohne als Bittsteller zum Sozialamt gehen zu müssen. Die Ersparnisse können ja so groß nicht sein. Sollte ich so viel verdient haben, dass ich große Ersparnisse häufen konnte, ist meine Rente auch so hoch, dass ich keine Grundrente brauche.
Unter anderem die Sache mit der Rente. Die Spitzen der Parteien lassen uns ja wissen, dass endlich ein guter Beitrag in Bezug auf die Rente in den Koalitionsvertrag geschrieben wurde. Man erzählt uns von einer Grundrente, die 10% über der Grundsicherung liegen würde, wenn man mehr als 35 Jahre eingezahlt hat. Wenn man dann aber einmal nachliest, was da steht, stellt man fest, dass diese Behauptung gar nicht stimmt. Dass es mitnichten eine Grundrente gibt, sondern, dass wenn die eigene Rente unter der Grundsicherung liegt, man diese Grundsicherung plus 10% nur dann bekommt, wenn man nicht vorher in irgendeiner Art und Weise vorgesorgt hat. Sollte man ein paar Euro zusammen gespart haben, muss man diese erst verbrauchen. Sollte man sich gar eine eigene Wohnung oder ein Häuschen geleistet haben, dann wird der Betrag vom Wohngeld erst von der Grundsicherung abgezogen. Sollte eventuell eines der Kinder es mittlerweile geschafft haben, etwas zu sparen, dann ist natürlich erst einmal das Kind dran mit bezahlen. Auch gut verdienende Kinder werden natürlich zur Kasse gebeten. Sollte gar der Ehepartner (Frau oder Mann egal) etwas mehr als diese Grundsicherung plus 10% bekommen, dann wird auch das auf deine Rente angerechnet. So, nun sag mal noch einer, das wäre eine Grundrente.
Eine Grundrente ist eine Rente, die ich auf jeden Fall bekomme, egal was mein Partner verdient, egal was meine Kinder verdienen und egal was ich mir mühsam erspart habe. Diese Grundrente erhalte ich auch ohne als Bittsteller zum Sozialamt gehen zu müssen. Die Ersparnisse können ja so groß nicht sein. Sollte ich so viel verdient haben, dass ich große Ersparnisse häufen konnte, ist meine Rente auch so hoch, dass ich keine Grundrente brauche.
Donnerstag, 14. September 2017
Eine Entscheidungshilfe vor der Bundestagswahl 2017
Der folgende Text wurde mir zugereicht um ihn zu veröffentlichen.
In der Kürze der Zeit war es nicht möglich alle Fakten auf einen 100% Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Ich habe aber die meisten Zahlen mit denen des BMI verglichen und als richtig befunden.
Die polizeiliche Kriminalstatistik kann sich jeder auf der Seite des BMI ansehen.
Der mir zugesandte Text lautet:
das untaugliche Alternativangebot in Person des SPD-Kandidaten Martin Schulz sein dürfte. Auch traditionelle Parteienbindung und der Wunsch nach Kontinuität können plausible Motive sein, Merkel zu favorisieren. Der bisherigen Opposition aus Grünen und Linken trauen Sie vermutlich ebenfalls zu Recht nicht zu, dieses Land verantwortungsbewusst zu regieren, und die AfD ist Ihnen zu weit rechts; und rechts gilt in diesem Land bekanntlich ja als böse. Deshalb habe ich auch nicht vor, gegen Ihre
Haltung zu polemisieren, sondern beschränke mich auf die Darstellung nachprüfbarer Fakten, die Ihnen möglicherweise nicht oder nur teilweise bekannt sind natürlich in der kühnen Hoffnung, dass Sie Ihre Entscheidung noch einmal überdenken, falls Sie die Eingangsfrage mit "Ja" beantwortet haben. Die nachfolgenden Informationen dürften für Sie auch dann von Interesse sein, wenn Sie beabsichtigen die SPD zu wählen. Denn seit Jahren befinden sich SPD und CDU in einer Koalition. Das heißt, dass die SPD die nachfolgenden Punkte in gleichem Maße zu verantworten hat. Grüne, Linke und FDP sitzen in mehreren Landesregierungen und haben wesentliche Entscheidungen im Bundestrag mitgetragen und damit die bestehenden Fehlentwicklungen ebenso zu verantworten wie CDU / SPD.
Die kleineren Parteien werden vermutlich die 5% Hürde dieses Jahr nicht überspringen und daher wohl nicht einmal die Opposition darstellen können. Egal, wie Sie sich in der Wahlkabine letztendlich entscheiden werden, denken Sie bitte daran, dass auch Ihre Stimme maßgeblich zur weiteren Entwicklung Deutschlands beiträgt.
Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit nehmen, die nachfolgenden Zeilen zu lesen.
Wussten Sie, dass sich die Zahl der prekären Arbeitsverhältnisse von 2005 bis 2015 auf 912.000 verdoppelt hat also der „Zeit“ oder „Leiharbeit“? Während das durchschnittliche Rentenniveau im gleichen Zeitraum von 52,6 Prozent des Nettolohns auf 47,9 Prozent absank und damit zu den niedrigsten in Europa zählt? Dazu schreibt der Bayerische Rundfunk: „Während in der EU männliche Niedrigverdiener im Schnitt 80,7 Prozent ihres Netto-Durchschnittsverdienstes als Netto-Rente erwarten dürfen, waren es in Deutschland nur 53,4 Prozent.“ Normalverdienern geht es allerdings kaum besser, denn hier beträgt der EU-Durchschnitt 70,9 Prozent gegenüber den erwähnten 47,9 Prozent inDeutschland.
Wussten Sie, dass der Preis für eine Kilowattstunde Elektroenergie während der Kanzlerschaft Merkels um 56% gestiegen ist von 18,66 Cent auf 29,16 Cent? Was in erster Linie die Folge des sachlich unmotivierten und überstürzten Atomausstiegs ist, der die EEG-Umlage von 0,69 Cent auf
6,88 Cent verzehnfacht hat? Ein durchschnittlicher Dreipersonenhaushalt zahlt somit knapp 300 Euro im Jahr allein für diesen vernunftwidrigen Alleingang der Kanzlerin der zudem die Stabilität der Energieversorgung des Landes nachhaltig gefährdet.
Wussten Sie, dass die Abgabenlast für den steuerpflichtigen Bürger in Deutschland zu den höchsten weltweit gehört? Bereits 2013 betrug der Abgabenanteil (Einkommenssteuer plus Sozialabgaben) auf das Bruttoeinkommen in Deutschland 39,6 Prozent (ohne Arbeitgeberanteil). In den USA beträgt dieser Anteil 24,6 Prozent und in der Schweiz gar nur 17,1 Prozent. Selbst der Wohlfahrtsstaat Schweden bittet seine Arbeitnehmer nur mit 25 Prozent zur Kasse. Dass Bildungswesen, öffentliche Sicherheit und Infrastruktur in der Schweiz deswegen Schaden genommen hätten, ist bislang nicht bekannt geworden, während die Politik hierzulande gerade diese Standortfaktoren ruiniert.
Wussten Sie, dass Deutschland auch 2016 mit 722.000 weitaus mehr Asylbewerber aufgenommen hat als alle anderen EU-Staaten zusammen? Und diese vorwiegend aus aufklärungsfernen Ländern stammen. Dass führende Staatsrechtler und ehemalige Verfassungsrichter der Bundeskanzlerin wegen ihrer mutmaßlich rechtswidrigen und ohne Parlamentsbeteiligung veranlassten Grenzöffnungspolitik Kompetenzüberschreitung, möglichen Verfassungsbruch und einen Akt der „Selbstermächtigung“ vorwerfen?
Wussten Sie, dass Zuwanderer allein im Jahr 2016 insgesamt 293.467 und damit 9,2 Prozent aller aufgeklärten Straftaten verübten (ohne ausländerrechtliche Verstöße)?
Darunter waren 3.404 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, also fast zehn an jedem einzelnen Tag, und 69.035 „Rohheitsdelikte“, darunter 54.042 Körperverletzungen (das sind circa 150 am Tag) und 3.535 Raubdelikte.
Wussten Sie auch, dass im gleichen Jahr 174.438 der insgesamt etwa 1,4 Millionen Zuwanderer als Tatverdächtige aktenkundig wurden, also deutlich über zehn Prozent? Trotzdem stehen die Grenzen nach wie vor sperrangelweit offen. Nur an den großen Grenzübergängen wird öffentlichkeitswirksam “kontrolliert”.
Wussten Sie, dass sich nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage 58 Prozent der Frauen heute im öffentlichen Raum weniger sicher fühlen als im Jahr 2014? Dass 48 Prozent bestimmte Gebiete nach Einbruch der Dunkelheit meiden und 16 Prozent nach Sonnenuntergang sogar Pfefferspray mit sich führen? Warum wohl? Und wer ist politisch dafür verantwortlich, dass Verbrechen wie Straßenraub, Messerangriffe und sexuelle Übergriffe bis hin zu Vergewaltigungen im öffentlichen Raum seit 2015 nicht mehr die seltene Ausnahme sind, sondern inzwischen tagtäglich die Polizeimeldungen bestimmen?
Wussten Sie, dass die Bundesrepublik Deutschland aus den oben genannten Gründen (Kriminalität und Terrorgefahr) seit 2015 in der Rangliste der sicheren Reiseländer um 31 Plätze auf Platz 51 abgerutscht ist? Und jetzt noch hinter Ruanda, Rumänien oder Albanien aufgeführt wird.
Wussten Sie dass Deutschland in den letzten 70 Jahren noch niemals außenpolitisch so völlig isoliert war wie aktuell? Die Beziehungen zu den USA (mit Trump), zu Russland (mit Putin), aber auch zu Großbritannien auf einem Tiefpunkt sind? Die Türkei die schwächliche deutsche Politik verachtet? Die Osteuropäer die Deutschen für verrückt halten? Ja, sogar die uns traditionell verbundenen Österreicher sich immer mehr Richtung Osten orientieren?
Wussten Sie auch, dass die federführend von der Merkel-Regierung initiierten EU-Sanktionen gegen Russland die Errungenschaften von 40 Jahren Entspannungspolitik gefährden und damit die äußere Sicherheit der Bundesrepublik? Darüber hinaus fügen sie der deutschen Exportindustrie nachhaltigen Schaden in Milliardenhöhe zu, bis hin zu Firmeninsolvenzen und dem Verlust von Tausenden Arbeitsplätzen?
Wussten Sie, dass die Merkel-Regierung zwar vorgibt, den islamistischen Terror zu bekämpfen, aber die Finanziers des Terrors in den Golfstaaten hofiert und das klerikalfaschistische Feudalregime in Riad sogar mit Waffenbeliefert? Dass sie in Syrien die Rebellen/Terroristen nicht nur propagandistisch unterstützt, sondern indirekt sogar militärisch, indem sie nach Erkenntnissen des Nahost-Experten Prof. Meyer Tornado-Aufklärungsdaten einem Lagezentrum zur Verfügung stellt, in dem die Terrorunterstützer Saudi-Arabien und Türkei vertreten sind?
Wussten Sie zudem, dass im angeblich so wohlhabenden Deutschland, in dem die Menschen laut Merkels Wahlpropaganda „gut und gerne“ leben, das durchschnittliche Haushaltsvermögen geringer ist als in jedem anderen Euro-Land? Dazu schreibt die „FAZ“: „Das Medianvermögen beträgt hierzulande 51.400 Euro – in Zypern 266.900 Euro.
Das ist eines der Ergebnisse einer mit Spannung erwarteten Umfrage der Euro-Notenbanken zu Armut und Reichtum in ihren Ländern. Das Median-Vermögen – eine Hälfte der Haushalte hat mehr, die andere weniger – beträgt im Euro-Raum rund 109.000 Euro. Hierzulande hat die Masse der Haushalte jedoch nicht einmal halb so viel. Das Median-Vermögen beträgt in Deutschland 51.400 Euro.“ Selbst im krisengeschüttelten Griechenland ist das Haushaltsvermögen doppelt so hoch!
Um die Situation noch einmal zusammenzufassen:
Die Bundesrepublik Deutschland ist heute der Staat mit dem
Falls Sie, lieber wahlberechtigter Mitbürger, der Auffassung sind, dass Merkel ihren Amtseid getreulich erfüllt hat und deshalb weitere vier Jahre dieses Land regieren soll, dann ist es natürlich Ihr gutes Recht, sie erneut zu wählen und zu unterstützen. So wie es auch Ihr gutes Recht wäre, einen Ausflug zur nächstgelegenen Felsklippe zu unternehmen und hinunterzuspringen. Niemand kann und wird Sie daran hindern.
Allerdings darf ich Sie abschließend an ein Wort von Jean-Paul Sartre erinnern:
Wenn ihr eure Augen nicht gebraucht, um zu sehen, werdet ihr sie brauchen, um zu weinen.
In der Kürze der Zeit war es nicht möglich alle Fakten auf einen 100% Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Ich habe aber die meisten Zahlen mit denen des BMI verglichen und als richtig befunden.
Die polizeiliche Kriminalstatistik kann sich jeder auf der Seite des BMI ansehen.
Der mir zugesandte Text lautet:
Entscheidungshilfe vor der Bundestagswahl 2017
Liebe(r) wahlberechtigte(r) MitbürgerIn,
Sie haben also vor, am 24. September 2017 Ihr Kreuzchen bei der CDU/CSU zu machen und damit zu einer weiteren Amtszeit von Angela Merkel als Bundeskanzlerin beizutragen? Wenn die Antwort auf diese Frage "Ja" lautet, dann haben Sie dafür zweifellos gute Gründe, wovon der verständlichste das untaugliche Alternativangebot in Person des SPD-Kandidaten Martin Schulz sein dürfte. Auch traditionelle Parteienbindung und der Wunsch nach Kontinuität können plausible Motive sein, Merkel zu favorisieren. Der bisherigen Opposition aus Grünen und Linken trauen Sie vermutlich ebenfalls zu Recht nicht zu, dieses Land verantwortungsbewusst zu regieren, und die AfD ist Ihnen zu weit rechts; und rechts gilt in diesem Land bekanntlich ja als böse. Deshalb habe ich auch nicht vor, gegen Ihre
Haltung zu polemisieren, sondern beschränke mich auf die Darstellung nachprüfbarer Fakten, die Ihnen möglicherweise nicht oder nur teilweise bekannt sind natürlich in der kühnen Hoffnung, dass Sie Ihre Entscheidung noch einmal überdenken, falls Sie die Eingangsfrage mit "Ja" beantwortet haben. Die nachfolgenden Informationen dürften für Sie auch dann von Interesse sein, wenn Sie beabsichtigen die SPD zu wählen. Denn seit Jahren befinden sich SPD und CDU in einer Koalition. Das heißt, dass die SPD die nachfolgenden Punkte in gleichem Maße zu verantworten hat. Grüne, Linke und FDP sitzen in mehreren Landesregierungen und haben wesentliche Entscheidungen im Bundestrag mitgetragen und damit die bestehenden Fehlentwicklungen ebenso zu verantworten wie CDU / SPD.
Die kleineren Parteien werden vermutlich die 5% Hürde dieses Jahr nicht überspringen und daher wohl nicht einmal die Opposition darstellen können. Egal, wie Sie sich in der Wahlkabine letztendlich entscheiden werden, denken Sie bitte daran, dass auch Ihre Stimme maßgeblich zur weiteren Entwicklung Deutschlands beiträgt.
Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit nehmen, die nachfolgenden Zeilen zu lesen.
Wussten Sie, dass sich die Zahl der prekären Arbeitsverhältnisse von 2005 bis 2015 auf 912.000 verdoppelt hat also der „Zeit“ oder „Leiharbeit“? Während das durchschnittliche Rentenniveau im gleichen Zeitraum von 52,6 Prozent des Nettolohns auf 47,9 Prozent absank und damit zu den niedrigsten in Europa zählt? Dazu schreibt der Bayerische Rundfunk: „Während in der EU männliche Niedrigverdiener im Schnitt 80,7 Prozent ihres Netto-Durchschnittsverdienstes als Netto-Rente erwarten dürfen, waren es in Deutschland nur 53,4 Prozent.“ Normalverdienern geht es allerdings kaum besser, denn hier beträgt der EU-Durchschnitt 70,9 Prozent gegenüber den erwähnten 47,9 Prozent inDeutschland.
Wussten Sie, dass der Preis für eine Kilowattstunde Elektroenergie während der Kanzlerschaft Merkels um 56% gestiegen ist von 18,66 Cent auf 29,16 Cent? Was in erster Linie die Folge des sachlich unmotivierten und überstürzten Atomausstiegs ist, der die EEG-Umlage von 0,69 Cent auf
6,88 Cent verzehnfacht hat? Ein durchschnittlicher Dreipersonenhaushalt zahlt somit knapp 300 Euro im Jahr allein für diesen vernunftwidrigen Alleingang der Kanzlerin der zudem die Stabilität der Energieversorgung des Landes nachhaltig gefährdet.
Wussten Sie, dass die Abgabenlast für den steuerpflichtigen Bürger in Deutschland zu den höchsten weltweit gehört? Bereits 2013 betrug der Abgabenanteil (Einkommenssteuer plus Sozialabgaben) auf das Bruttoeinkommen in Deutschland 39,6 Prozent (ohne Arbeitgeberanteil). In den USA beträgt dieser Anteil 24,6 Prozent und in der Schweiz gar nur 17,1 Prozent. Selbst der Wohlfahrtsstaat Schweden bittet seine Arbeitnehmer nur mit 25 Prozent zur Kasse. Dass Bildungswesen, öffentliche Sicherheit und Infrastruktur in der Schweiz deswegen Schaden genommen hätten, ist bislang nicht bekannt geworden, während die Politik hierzulande gerade diese Standortfaktoren ruiniert.
Wussten Sie, dass Deutschland auch 2016 mit 722.000 weitaus mehr Asylbewerber aufgenommen hat als alle anderen EU-Staaten zusammen? Und diese vorwiegend aus aufklärungsfernen Ländern stammen. Dass führende Staatsrechtler und ehemalige Verfassungsrichter der Bundeskanzlerin wegen ihrer mutmaßlich rechtswidrigen und ohne Parlamentsbeteiligung veranlassten Grenzöffnungspolitik Kompetenzüberschreitung, möglichen Verfassungsbruch und einen Akt der „Selbstermächtigung“ vorwerfen?
Wussten Sie, dass Zuwanderer allein im Jahr 2016 insgesamt 293.467 und damit 9,2 Prozent aller aufgeklärten Straftaten verübten (ohne ausländerrechtliche Verstöße)?
Darunter waren 3.404 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, also fast zehn an jedem einzelnen Tag, und 69.035 „Rohheitsdelikte“, darunter 54.042 Körperverletzungen (das sind circa 150 am Tag) und 3.535 Raubdelikte.
Wussten Sie auch, dass im gleichen Jahr 174.438 der insgesamt etwa 1,4 Millionen Zuwanderer als Tatverdächtige aktenkundig wurden, also deutlich über zehn Prozent? Trotzdem stehen die Grenzen nach wie vor sperrangelweit offen. Nur an den großen Grenzübergängen wird öffentlichkeitswirksam “kontrolliert”.
Wussten Sie, dass sich nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage 58 Prozent der Frauen heute im öffentlichen Raum weniger sicher fühlen als im Jahr 2014? Dass 48 Prozent bestimmte Gebiete nach Einbruch der Dunkelheit meiden und 16 Prozent nach Sonnenuntergang sogar Pfefferspray mit sich führen? Warum wohl? Und wer ist politisch dafür verantwortlich, dass Verbrechen wie Straßenraub, Messerangriffe und sexuelle Übergriffe bis hin zu Vergewaltigungen im öffentlichen Raum seit 2015 nicht mehr die seltene Ausnahme sind, sondern inzwischen tagtäglich die Polizeimeldungen bestimmen?
Wussten Sie, dass die Bundesrepublik Deutschland aus den oben genannten Gründen (Kriminalität und Terrorgefahr) seit 2015 in der Rangliste der sicheren Reiseländer um 31 Plätze auf Platz 51 abgerutscht ist? Und jetzt noch hinter Ruanda, Rumänien oder Albanien aufgeführt wird.
Wussten Sie dass Deutschland in den letzten 70 Jahren noch niemals außenpolitisch so völlig isoliert war wie aktuell? Die Beziehungen zu den USA (mit Trump), zu Russland (mit Putin), aber auch zu Großbritannien auf einem Tiefpunkt sind? Die Türkei die schwächliche deutsche Politik verachtet? Die Osteuropäer die Deutschen für verrückt halten? Ja, sogar die uns traditionell verbundenen Österreicher sich immer mehr Richtung Osten orientieren?
Wussten Sie auch, dass die federführend von der Merkel-Regierung initiierten EU-Sanktionen gegen Russland die Errungenschaften von 40 Jahren Entspannungspolitik gefährden und damit die äußere Sicherheit der Bundesrepublik? Darüber hinaus fügen sie der deutschen Exportindustrie nachhaltigen Schaden in Milliardenhöhe zu, bis hin zu Firmeninsolvenzen und dem Verlust von Tausenden Arbeitsplätzen?
Wussten Sie, dass die Merkel-Regierung zwar vorgibt, den islamistischen Terror zu bekämpfen, aber die Finanziers des Terrors in den Golfstaaten hofiert und das klerikalfaschistische Feudalregime in Riad sogar mit Waffenbeliefert? Dass sie in Syrien die Rebellen/Terroristen nicht nur propagandistisch unterstützt, sondern indirekt sogar militärisch, indem sie nach Erkenntnissen des Nahost-Experten Prof. Meyer Tornado-Aufklärungsdaten einem Lagezentrum zur Verfügung stellt, in dem die Terrorunterstützer Saudi-Arabien und Türkei vertreten sind?
Wussten Sie zudem, dass im angeblich so wohlhabenden Deutschland, in dem die Menschen laut Merkels Wahlpropaganda „gut und gerne“ leben, das durchschnittliche Haushaltsvermögen geringer ist als in jedem anderen Euro-Land? Dazu schreibt die „FAZ“: „Das Medianvermögen beträgt hierzulande 51.400 Euro – in Zypern 266.900 Euro.
Das ist eines der Ergebnisse einer mit Spannung erwarteten Umfrage der Euro-Notenbanken zu Armut und Reichtum in ihren Ländern. Das Median-Vermögen – eine Hälfte der Haushalte hat mehr, die andere weniger – beträgt im Euro-Raum rund 109.000 Euro. Hierzulande hat die Masse der Haushalte jedoch nicht einmal halb so viel. Das Median-Vermögen beträgt in Deutschland 51.400 Euro.“ Selbst im krisengeschüttelten Griechenland ist das Haushaltsvermögen doppelt so hoch!
Um die Situation noch einmal zusammenzufassen:
Die Bundesrepublik Deutschland ist heute der Staat mit dem
- geringsten privaten Haushaltsvermögen aller Euro-Länder,
- mit der höchsten Abgabenquoteweltweit,
- einem der geringsten Rentenansprüche EU-weit,
- dafür aber der größte Nettozahler in der EU
Falls Sie, lieber wahlberechtigter Mitbürger, der Auffassung sind, dass Merkel ihren Amtseid getreulich erfüllt hat und deshalb weitere vier Jahre dieses Land regieren soll, dann ist es natürlich Ihr gutes Recht, sie erneut zu wählen und zu unterstützen. So wie es auch Ihr gutes Recht wäre, einen Ausflug zur nächstgelegenen Felsklippe zu unternehmen und hinunterzuspringen. Niemand kann und wird Sie daran hindern.
Allerdings darf ich Sie abschließend an ein Wort von Jean-Paul Sartre erinnern:
Wenn ihr eure Augen nicht gebraucht, um zu sehen, werdet ihr sie brauchen, um zu weinen.
Donnerstag, 11. November 2010
SPD Biebesheim bewegt sich.
Nachdem ich vor am 30.10.2010 auf der Homepage der SPD Biebesheim über das dort vorhandene Kontaktformular und dann nochmal am 7.11.2010 per E-Mail über unseren Bürgermeister versucht habe, mit der SPD in Kontakt zu treten um ihr Programm zu erfahren, habe ich gestern vom Vorstand eine email erhalten.
In der wird mir zugesichert, das ich ein Programm zur Kommunalwahl erhalte, sobald es fertig ist. Das ich aber gerne am 28 Dez. an einem SPD Spaziergang teilnehmen kann um die Leute kennen zu lernen.
Ich glaube, sollte ich in die SPD eintreten, werde ich mich zuerst einmal für Bürgernähe im Internet stark machen müssen.
Auch frage ich mich, ob die SPD denn nur im Wahlkampf ein Programm hat, in den 5 Jahren dazwischen scheint sie ohne großes Programm zu existieren.
Am nächsten Wochenende versuche ich eiinmal mit der CDU in Kontakt zu kommen um deren Programm zu erfahren. Ich bin wirklich gespannt ob das schneller geht.
In der wird mir zugesichert, das ich ein Programm zur Kommunalwahl erhalte, sobald es fertig ist. Das ich aber gerne am 28 Dez. an einem SPD Spaziergang teilnehmen kann um die Leute kennen zu lernen.
Ich glaube, sollte ich in die SPD eintreten, werde ich mich zuerst einmal für Bürgernähe im Internet stark machen müssen.
Auch frage ich mich, ob die SPD denn nur im Wahlkampf ein Programm hat, in den 5 Jahren dazwischen scheint sie ohne großes Programm zu existieren.
Am nächsten Wochenende versuche ich eiinmal mit der CDU in Kontakt zu kommen um deren Programm zu erfahren. Ich bin wirklich gespannt ob das schneller geht.
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