Es ist mal wieder soweit, Sigmar Gabriel hatte am Wochenende wieder Lust, sich ins Gespräch zu bringen. Was lag da für ihn näher als bei einem Interview mit dem Deutschlandfunk erklärte er einmal mehr, dass Deutschland seiner Meinung nach die Vorratsdatenspeicherung braucht. Er vergisst nicht nur, dass in Frankreich trotz der Vorratsdatenspeicherung das Attentat gegen "Charlie Hebdo" nicht verhindert werden konnte. Nein, er geht sogar noch soweit und behauptet, dass in Norwegen die Vorratsdatenspeicherung geholfen hätte, das Breivik-Attentat aufzudecken.
Selbst ein nicht sonderlich gut informierter Leser, wird sich erinnern, dass einerseits in Norwegen gar keine Vorratsdatenspeicherung zulässig ist. Andererseits, was konnte die Vorratsdatenspeicherung helfen, bei einem Täter, der beim Eintreffen der Polizisten noch vor Ort war und der danach voll geständig war? Da wird anscheinend von der SPD behauptet, "Die Norweger haben das Instrument der Vorratsdatenspeicherung im Fall Breivik genutzt, ohne rechtliche Grundlage." Das kann doch wohl nicht ganz ernst zu nehmen sein.
Beim Spiegel online ist nachzulesen, dass Forscher den Sinn der Vorratsdatenspeicherung in Frage stellen.
Quellenangabe:
Zu diesem Post wurde ich inspiriert durch den lesenswerten Artikel von Judith Horchert